Auf dem Prüfstand: Wie sicher ist die Einlagensicherung wirklich?

Tagesgeld gilt als ausgesprochen sichere Anlage: Selbst im unwahrscheinlichen Fall einer Bankinsolvenz sind die Guthaben der Kunden nicht verloren. Bei einer Pleite greift die Einlagensicherung. Kritiker warnen jedoch, dass die Einlagensicherungssysteme keinesfalls absoluten Schutz bieten und sehen im Extremfall auch Anlagen in Tagesgeld in Gefahr. Die Einlagensicherung und ihre Schwachpunkte.

Die deutsche Einlagensicherung steht auf mehreren Säulen. Die gesetzliche Einlagensicherung schützt Guthaben bis 100.000 Euro pro Kunde zu 100 Prozent. „Gesetzlich“ darf dabei keinesfalls missverstanden werden. Im Fall einer Bankinsolvenz haben Anleger keinen Anspruch gegen den Staat.

Die privaten Banken erfüllen die Auflagen der gesetzlichen Einlagensicherung durch ihre Mitgliedschaft in der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken (EdB). Es handelt sich dabei um ein Tochterunternehmen des Bundesverbands deutscher Banken e. V. in der Rechtsform einer GmbH.

Die Entschädigungseinrichtung tritt auf den Plan, wenn die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht den Entschädigungsfall für eine Bank feststellt. Sie entschädigt Bankkunden aus den Mitteln, die ihr zur Verfügung stehen bzw. im Rahmen einer Pleite von anderen Banken zur Verfügung gestellt werden. Die Mittel sind ein unselbständiges Sondervermögen des Bundes, dessen Verwaltung der EdB obliegt.

Einen Anspruch gegen den Staat gibt es nicht

Schon aus der Rechtsform der EdB GmbH wird ersichtlich, dass die Ansprüche nur Bestand haben, solange Geld bzw. Zahlungsbereitschaft vorhanden ist. Zwar besteht gegenüber der gesetzlichen Einlagensicherung ein verbindlicher Rechtsanspruch. Über Reserven in größerem Umfang verfügt die EdB nicht. Erklärt sie sich als insolvent, ist höchst fragwürdig ob die Ansprüche bedient werden. Im Extremfall (und wahrscheinlich nur dann) ist der Schutz der gesetzlichen Einlagensicherung deshalb nicht frei von Zweifeln.

Nicht alle Banken sind der EdB angeschlossen. Banken des öffentlichen Rechts (wie zum Beispiel die Bayrische Landesbank und deren Tochter Deutsche Kreditbank) gehören dem Pendant EdÖ an. Anders die Sparkassen und Volksbanken Raiffeisenbanken: Sie sind nicht an eine gesetzliche Einlagensicherung angeschlossen, sondern schützen die Guthaben ausschließlich über ihre verbundinternen Systeme der Institutssicherung.

Die Institutssicherung der Sparkassen und VR-Banken schützt Guthaben in theoretisch unbegrenzter Höhe. Gerät ein Mitgliedsinstitut in Schieflage, eilt ein anderes zur Hilfe. Anleger haben auf diesen Vorgang jedoch keinen Rechtsanspruch. Sie sind zudem darauf angewiesen, dass im die innere Stabilität des Bankenverbundes groß genug ist um eine Pleite abzufangen. Die Sparkassen wären im Zuge der Finanzkrise im Zusammenhang mit den Schwierigkeiten bei den weitaus größeren Landesbanken ohne staatliche Intervention womöglich in Schwierigkeiten geraten.

Viele private und öffentliche Banken sind neben der gesetzlichen auch einer freiwilligen Einlagensicherung angeschlossen. Im Privatsektor ist das der Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands deutscher Banken. Diese schützt Guthaben von Kunden der angeschlossenen Institute im Ernstfall bis zur Höhe von 30 Prozent des haftenden Eigenkapitals der Bank. Diese Sicherungshöhe versteht sich als Deckung pro Kunde.

Die private Einlagensicherung bietet keine Rechtssicherheit

Da eine Bank in Deutschland mindestens 5 Millionen Euro bilanzielles Eigenkapital vorweisen muss, sind Guthaben in Tagesgeld, Festgeld und Sparbriefen bei Banken mit freiwilliger Einlagensicherung stets in Millionenhöhe geschützt. Bei größeren Instituten beläuft sich die Deckungszusage sogar auf Milliardenbeträge pro Kunde. Einen Rechtsanspruch aber gibt es nicht: Springt der private Einlagensicherungsfonds ein, handelt es sich dabei um eine freiwillige Leistung.

Offiziell wird der fehlende Rechtsanspruch damit begründet, dass eine verbindliche Deckungszusage rechtlich einer Versicherung gleichkäme und dadurch höhere Kosten entstünden. Kritiker befürchten, dass Banken im Fall einer bedeutsamen (und damit sehr kostspieligen) Insolvenz ihre eigenen Interessen in den Vordergrund stellen und geschädigten Kunden keinen Ersatz leisten.

Da immer mehr ausländische Banken mit Anlagen in Tagesgeld und Festgeld auf dem deutschen Markt aktiv sind, lohnt sich auch hier ein Blick auf die Details der Einlagensicherung. Sofern eine Bank ihren Hauptsitz in einem anderen Land unterhält, untersteht sie der dortigen gesetzlichen Einlagensicherung. Viele Banken mit Hauptsitz in den Niederlanden, Österreich oder Großbritannien sind in Deutschland aktiv und bieten zum Teil sehr attraktive Zinsen aufs Tagesgeld.

EU-weit gilt für die gesetzliche Einlagensicherung eine Deckungsgrenze von 100.000 Euro. Ähnlich wie in Deutschland ist grundsätzlich davon auszugehen, dass der Schutz im Ernstfall greift, bei großen Krisen aber versagen könnte. Anleger sollten sich deshalb informieren, ob ein bestimmtes Land mit gravierenden finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen hat oder davon bedroht ist.

Alarmsignale sind: Ein marodes Bankensystem, eine extrem hohe Staatsverschuldung (relevant vor allem in der Kombination aus hohen Bestandsschulden und hoher Neuverschuldung) und ein großes Handelsbilanzdefizit der Wirtschaft. Auch bei Anlagen in Staaten mit einer kleinen Volkswirtschaft ist Vorsicht geboten: In der Vergangenheit haben bereits einige Länder durch Tagesgeldanlagen ausländischer Anleger ihr Handelsbilanzdefizit finanziert, was später zu einer großen Schieflage führte. Beispiel: Island.

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